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Berliner Flagge
Foto: wikipedia.org
Modellprojekt für die Errichtung von Coffeshops in Berlin wird beantragt
Wie der Hanfverband Deutschland berichtet, plant die Berliner Stadtteilverwaltung von Friedrichshain/Kreuzberg derzeit beim Bundesinstitut für Arzneimittel ein Modellprojekt für die Errichtung von Coffeshops einzureichen.
Es steht derzeit in Diskussion, alle Einwohner des Berliner Bezirks am Projekt teilnehmen zu lassen.
Nach einer Registrierung wäre eine kontrollierte Abgabe von Cannabis vorgesehen.
Für Tourisiten oder Einwohner anderer Berliner Bezirke würde laut aktuellem Planvorschlag kein Cannabis ausgegeben werden.
Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten, die dem Bundesinsitut für Arzneimittel eingeräumt werden, Außnahmen für die bestehenden Regelungen einzuführen, wie es in §3 des BtMG steht:
Eine Außnahme ist zu wissenschaftlichen Zwecken oder aus öffentlichem Interesse möglich.
Vom Plan, die Außnahme aus wissenschaftlichen Hauptzweck zu beantragen ist man abgekommen, man fokussiert sich nun auf die Begründung durch öffentliches Interesse.
Es ist nicht zu vermuten, dass der Antrag durchgewunken wird, da das Bundesministerium für Gesundheit die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesinsitut für Arzneimittel hat und Herr Hermann Gröhe als CDU-Mitglied seiner Parteilinie treu sein wird und den Antrag ablehnen wird.
Es steht derzeit in Diskussion, alle Einwohner des Berliner Bezirks am Projekt teilnehmen zu lassen.
Nach einer Registrierung wäre eine kontrollierte Abgabe von Cannabis vorgesehen.
Für Tourisiten oder Einwohner anderer Berliner Bezirke würde laut aktuellem Planvorschlag kein Cannabis ausgegeben werden.
Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten, die dem Bundesinsitut für Arzneimittel eingeräumt werden, Außnahmen für die bestehenden Regelungen einzuführen, wie es in §3 des BtMG steht:
Eine Außnahme ist zu wissenschaftlichen Zwecken oder aus öffentlichem Interesse möglich.
Vom Plan, die Außnahme aus wissenschaftlichen Hauptzweck zu beantragen ist man abgekommen, man fokussiert sich nun auf die Begründung durch öffentliches Interesse.
Es ist nicht zu vermuten, dass der Antrag durchgewunken wird, da das Bundesministerium für Gesundheit die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesinsitut für Arzneimittel hat und Herr Hermann Gröhe als CDU-Mitglied seiner Parteilinie treu sein wird und den Antrag ablehnen wird.